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   OVG Berlin-Brandenburg, 18.02.2021 - 11 L 2.21   

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https://dejure.org/2021,3272
OVG Berlin-Brandenburg, 18.02.2021 - 11 L 2.21 (https://dejure.org/2021,3272)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18.02.2021 - 11 L 2.21 (https://dejure.org/2021,3272)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18. Februar 2021 - 11 L 2.21 (https://dejure.org/2021,3272)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.12.2020 - 11 S 134.20

    Silvesterfeuerwerk; totales Überlassungsverbot; Folgenabwägung

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 18.02.2021 - 11 L 2.21
    Ausgehend davon geht der Senat davon aus, dass der Streitwert für das streitgegenständliche Verkaufsverbot mit 20.000 Euro zutreffend bestimmt ist (vgl. bereits Senatsbeschlüsse vom 28. Dezember 2020 - OVG 11 S 134/20 und OVG 11 S 135/20 -, jeweils in juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.12.2007 - 9 S 1958/07

    Zum Streitwert für Verkaufsverbote und Sicherstellungen im Lebensmittel- und

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 18.02.2021 - 11 L 2.21
    Da der Antragsteller Angaben zur wirtschaftlichen Bedeutung dieses Verbots für sein Gewerbe nicht gemacht hat, kann der Wert geschätzt werden und ist im Interesse einer einheitlichen Bewertung, eine Schematisierung und Pauschalierung im Interesse von Gleichbehandlung und Rechtssicherheit zulässig (vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. September 2015 - 9 KSt 2/15, 9 KSt 2/15 (9 A 8/14) -, juris Rn. 4; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom - 9 S 1958/07 -, juris Rn. 3).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.12.2020 - 11 S 135.20

    Silvesterfeuerwerk; totales Überlassungsverbot; Folgenabwägung

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 18.02.2021 - 11 L 2.21
    Ausgehend davon geht der Senat davon aus, dass der Streitwert für das streitgegenständliche Verkaufsverbot mit 20.000 Euro zutreffend bestimmt ist (vgl. bereits Senatsbeschlüsse vom 28. Dezember 2020 - OVG 11 S 134/20 und OVG 11 S 135/20 -, jeweils in juris).
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